Fortsetzung Klage wegen NUR 39,- Euro

Georg Löding, Fliederweg 12, 22880 Wedel

H.E. GD HRM HMSG CT MMM

Seine Göttliche Gnade

georg löding

राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו

ram avatara krishna jauhuchanam ulijauhu

Magistra Magnificus Metamagicus

Würdenträger ewiger Unantastbarkeit

Amtsgericht Pinneberg

Bahnhofstraße 15

25421 Pinneberg

 

Wedel, 30. März 2014 / כ״ח בְּאַדָר ב׳ תשע״ד / ३० मार्च २०१४ / 11.08.1730 / 7521/ 6726

Aktenzeichen     Zeichen der Beklagten    Datum
69 C7/14                                                                    30. März 2014

 

In Sachen

Antragssteller Georg Löding    ./.    Antragsgegnerin Stadtsparkasse Wedel

bedanke ich mich hiermit für den zwölf seitigen Nachhilfeunterricht der Antragstellerin vom 28. März 2014. Selbst wenn ich die Klage formal juristisch verlieren sollte, wovon ich eh auszugehen habe, hat sich meine Investition in die verfassungswidrigen Gerichtsgebühren in Höhe von 117,00 Euro bereits gelohnt. Außerdem kann ich anhand des ganzen Schriftverkehrs zukünftigen Generationen dokumentarisch belegen, in welcher absurden Scheinwelt die Menschen im Jahre des Herrn Anno Domini 2014 immer noch gelebt haben.

Aus der Begründung der Antragstellerin geht nicht hervor, was von ihr bestritten wird. Ich bitte daher um eine Präzisierung, weil die Satzkonstruktion selbst verschiedene Interpretationsmöglichkeiten schafft, auf was sich das Bestreiten bezieht.

Bezieht sich also das Bestreiten auf die von der Antragstellerin meinem Girokonto am 09.01.2014 unrechtmäßig belastete Gebühr in Höhe von Euro 39,00 oder auf die von mir selber per Online-Banking durchgeführte Auslandsüberweisung in Höhe von 54,00 Britischen Pfund oder auf beide Tatsachen?

Bedeutet meine mit der Antragsgegnerin geschlossene Rahmenvereinbarung, dass ich einen rechtsgültigen Vertrag mit der Antragsgegnerin abgeschlossen habe, läge in meiner Sache zusätzlich eine Rechtstäuschung vor. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie dies mit ihren Hinweisen auf den § 14 der Rahmenvereinbarung in Verbindung mit Nr. 17 Absatz 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck bringen möchte.

Ich frage mich allerdings schon, wozu dieser Hinweis auf ihre Geschäftspraktiken dient. Das Verfahren wird sicher aufhellend für alle Beteiligten werden.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

Ich gehe davon aus, dass ich für fremde Leistungen, die ich in Anspruch nehme, selbstverständlich eine dementsprechende Gegenleistung rechtlich verpflichtet bin, zu erbringen (§ 241 Abs. 1 BGB). Aus § 241 Abs. 2 ergibt sich aber auch die Verpflichtung auf meine Rechte, Rechtsgüter und Interessen Rücksicht zu nehmen. Bei einer Überweisung in Höhe von umgerechnet 65,53 Euro, die ich auch noch selber durchgeführt habe, für die mein Girokonto dann aber mit Euro 39,00 belastet wird, kann meiner Auffassung nach gar nicht einmal mehr der Anschein gewahrt sein, dass überhaupt noch auf meine Rechte, Rechtsgüter und Interessen Rücksicht genommen wurde.

Hier stehen doch Kosten im Raum, die niemals für die Antragsgegnerin entstanden sein können – und das ist der Antragsgegnerin auch voll bewusst – weshalb sie sich, nachdem die Sache durch meine Klage öffentlich ruchbar geworden ist, nicht mehr anders zu helfen weiß, als sich auf ihre Hinweise, der von ihr selbst konstruierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Preisaushang, zu stützen, die doch so gar nichts mehr sagend sind, wie der Preisaushang für Autokraftstoff an einer deutschen Tankstelle, der mir um 18°° Uhr für 1,449 Euro der Liter ankündigt wird, für den ich aber drei Stunden später – weil ich mich vertrauend auf die Angabe verlassen habe – Euro 1,599 bezahlen muss.

Ich bin trotz allen gegenteiligen Geredes über und gegen Banken bei meiner eigenhändig durchgeführten Überweisung davon ausgegangen, dass ich weder betrogen noch sonst wie über den Löffel balbiert werde, jedenfalls war dies bis zu dieser Überweisung meine innere Überzeugung gegenüber der Sparkasse, die ja nicht bloß eine Bank, sondern sogar eine Anstalt des Öffentlichen Rechts ist.

Gut, dass diese Sache mir noch mehr die Augen geöffnet und mir persönlich und praktisch klar und deutlich gemacht hat, dass es sich bei diesem ganzen sogenannten „Geld-Systems“, um nichts anderes handelt, als ein gewerbsmäßiges Betrugs-System, um die nicht so hellen Köppe, wie ich nun einmal einer bin, den letzten Pfennig aus der Tasche zu ziehen, nachdem einem diese Kolonie der USA sowieso schon mindestens 80% dessen, was ein Mensch durch seine Arbeitsleistung verdient, durch die völkerrechtswidrig tätige BRD©, die den Menschen georg löding, das biologische Lebewesen aus der Familie der Menschenaffen der Gattung homo als PERSONAL der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND mit der irreführenden Bezeichnung der Staatsangehörigkeit DEUTSCH® als Capitis Deminutio Maxima (SKLAVE) GEORG LÖDING ausweist, geraubt hat.

Für mich persönlich – und es hat wahrlich lange genug gedauert – habe ich erkennen müssen, dass an diesem System, das Václav Havel bereits 1978 in: Versuch, in der Wahrheit zu leben (Originaltitel: Die Macht der Ohnmächtigen) als System der Lüge enttarnt hatte, in das ich nun einmal hineingeboren wurde, wirklich auch gar nichts Gutes ist, und ich ihm und seinen Institutionen auch wirklich gar kein Vertrauen mehr entgegenbringen sollte.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

So ist das eben, wenn der Mensch dem Anschein erlegen war, er würde in einem Rechtsstaat leben in dem § 242 BGB auch nur noch irgend eine Bewandtnis hätte, außer dass das Recht „natürlich“ nur für Deppen-Doofe Bunzel, wie meiner einer gelten kann.

Aber, dass ich dann auch noch derartigen Unsinn der Antragstellerin lesen muss: „Die Gebührenbelastung von Euro 39,00 ist rechtlich nicht zu beanstanden.“ ist meinem Verstand schon nahezu unerträglich, weil ich doch weiß, dass das „Recht“, von dann auch noch aus vollkommen unberufenem Munde geplappert wird, nichts weiter als eine Philosophie ist, mit der es offensichtlich effektiv gelungen ist, die Sklaven ruhig zu halten, nachdem ihnen ja bereits en masse der Glaube an eine einzige Gottheit ausgetrieben werden konnte.

Nein, liebe Antragsgegnerin mit „rechtlich“ oder „Recht“ hat der von mir tief empfundene Betrug nichts, aber auch rein gar nichts zu tun.

Wären die zu Unrecht meinem Girokonto belasteten Gebühren in Höhe von Euro 39,00 eine rein rechtliche Frage, hätte die Antragsgegnerin sich sozusagen bereits selbst in den Finger geschnitten, denn schon die Höhe selbst, als auch ihre Herleitung halten gar keiner rechtlichen Prüfung stand, können ihr rechtlich auch gar nicht standhalten, weil sie gegen den ganzen Geist des Rechts selbst, wie es sich im BGB in Gesetzen zum Ausdruck gebracht hat, verstoßen.

Der gesamte Vortrag der Antragsgegnerin ist, was die Kosten für ihre Leistungen anbelangt, darüber hinaus schlicht irreführend. Hätte ich eine Zahlung mit Western Union durchgeführt, wie ich es sonst üblicherweise auch tue, wären mir dafür Gebühren in Höhe von Euro 7,90 berechnet worden. Aber ich Dödel denke natürlich anders, weil ich mir halt gar nicht vorstellen konnte, dass eine Überweisung per Online-Banking, die ich auch noch selber durchführe, dass fast fünffache dessen kostet, was mich eine viel Zeit intensivere Methode gekostet hätte.

Aber, Dank des Fern-Nachhilfeunterrichts durch die Beklagte, bin ich ja jetzt – Gott sei es gedankt, gepfiffen und getrommelt – eines Schlechteren belehrt worden!

Der Antragsteller hat bereits als Kind und Jugendlicher seinem, durch den letzten großen Krieg auf deutschem Boden Doppelbein Amputierten, Vater unregelmäßig auf Märkten, Jahrmärkten und Kirmes‘ geholfen. Er war eine wirklich ehrliche Haut, die dennoch keine Gelegenheit ausließ, die Mitmenschen nach Strich und Faden zu belügen und zu betrügen, dass ich wahrlich keine Belehrung darüber benötige, mir sagen zu lassen, was KEIN Betrug sei; ich kenne sein ganzes Wesen bis in die feinsten Verwurzelungen hinab. Außerdem bin ich seit über drei Jahrzehnten im kaufmännischen Bereich tätig gewesen. Ich habe viele Hütchenspielchen, viel Bauernfängerei, viele Blender und noch mehr billiges Zeugs gesehen, das den Leuten für vollkommen überzogene Preise angedreht wurde – ein derartiger Nepp war mir allerdings bis zu dieser Sache mit der Antragsgegnerin noch nicht untergekommen.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

Die Gebührenbelastung von Euro 39,00 ist rechtlich nicht zu beanstanden“, führt die Antragsgegnerin in ihrer Begründung als ihre ganz private Meinung aus. Sie wird daher sicherlich nach ihrem Fernlehrgang „Nachhilfe beim Online-Banking“ keine Einwende dagegen haben, wenn auch ich ihr eine kurze „Nachhilfestunde zum Thema „rechtlich“, bzw. „deutsches Recht“ kostenfrei erteile. Möglicherweise erkennt sie dadurch, auf welch schlüpfrigem rechtlichen Grund sie sich mit ihrer Formulierung befindet und bemerkt, wie dünn das Eis ist, auf dem sie sich bewegt, das sie durch eine derartige Formulierung vorgibt zu kennen, ohne den Einbruch desselben befürchten zu müssen.

Im Jahre des Herrn Anno Domini 1899 stellte das Reichsgericht Leipzig (RGSt 32, 165) – die Antragstellerin erinnert sich – fest, dass Elektrische Energie keine Sache ist.

Zitat http://www.kostenlose-urteile.de/RG_Rep-73999 :

Im zugrunde liegenden Fall zapfte ein Monteur im Jahr 1899 eine städtische Stromleitung an, um somit sein gemietetes Zimmer mit Licht zu versorgen. Das Reichsgericht hatte nunmehr zu entscheiden, ob dieses Verhalten ein Diebstahl im Sinne des § 242 StGB darstellte.

Das Reichsgericht stellte zunächst fest, dass ein Diebstahl nur an körperlichen Gegenständen möglich sei. Die „Sache“ im Sinne des § 242 StGB sei nämlich als eine körperliche Sache zu verstehen. Dies stehe im Übrigen im Einklang mit dem Zivilrecht, wonach nach § 90 BGB als Sachen „nur körperliche Gegenstände“ zählen. Unter einem körperlichen Gegenstand verstand das Reichsgericht wiederum nur Stoffe, die eine raumfüllende Materie besitzen. Dies sei der Körper im physikalischen Sinne.

Wegnahme setzt räumlich-körperliche Beherrschbarkeit der Sache voraus

Dieses Verständnis habe nach Auffassung des Reichsgerichts den gesetzlichen Merkmalen des Diebstahls entsprochen, wonach eine bewegliche Sache aus dem Gewahrsam eines anderen weggenommen werden muss. Gewahrsam bedeute dabei die tatsächliche Herrschaft eines bestimmten Gegenstands in körperlicher und räumlicher Weise zu besitzen. Die weggenommene Sache müsse daher räumlich beherrschbar, also greifbar sein. Es genüge dagegen nicht, dass eine Wirkung oder Bewegung der Sache durch menschliche Einwirkung in eine Richtung gelenkt wird.

Elektrizität stellt keinen Stoff dar

Das Reichsgericht hatte also darüber zu befinden, ob die Elektrizität eine körperliche Sache darstellt und damit aus dem Gewahrsam eines anderen weggenommen werden kann. Dies verneinte das Gericht. Denn obwohl zur damaligen Zeit die Eigenschaften der Elektrizität noch weitgehend unbekannt waren, wurde der elektrischen Energie die Eigenschaft eines Stoffes abgesprochen. Vielmehr sei sie als Bewegungsform, welche auf Schwingungen beruht, angenommen worden. Aufgrund dessen habe das Gericht dem Strom die Eigenschaft einer selbstständigen Sache, also eines Stoffes, abgesprochen.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

Soweit teilweise eine Vergleichbarkeit mit Gas gezogen wurde, da es wie elektrisches Licht sinnlich wahrnehmbar ist, folgte das Reichsgericht dem nicht. Denn Licht sei nicht identisch mit der lichterzeugenden Substanz, nämlich dem Strom. Insofern sei zwar unter Umständen eine Vergleichbarkeit von Licht und Gas gegeben, aber keine von Strom und Gas. Ebenso sei das Argument, dass die Stärke des elektrischen Stroms messbar und dessen Ableitung möglich ist, für die Annahme einer Körperlichkeit nicht durchschlagend. Denn mess- und leitbar seien auch andere unstoffliche Kräfte, wie Wärme.

Speicherung von elektrischer Energie in Batterien unbeachtlich

Zwar werde teilweise behauptet, so das Reichsgericht weiter, dass sich die elektrische Energie durch die Speicherung in Batterien in eine Form bringen lässt und dass man diese Batterie dann wegnehmen kann. Man dürfe aber zugleich nicht außer Acht lassen, dass eine Wegnahme des Stroms unabhängig von der Batterie weiterhin nicht möglich ist. Zudem würde dieser Ansatz nicht für den vorliegenden Fall helfen, wo jemand eine elektrische Leitung anzapft, ohne dass eine Speicherung in Batterien stattfindet.

Strom als Arbeitsprodukt

Des Weiteren hielt das Reichsgericht die Argumentation für nicht überzeugend, dass der Strom als menschliches Arbeitsprodukt eine stoffliche Eigenschaft besitzt. Denn die Elektrizität sei eine Naturkraft und kann durch menschliche Tätigkeiten nicht erzeugt oder geschaffen werden. Vielmehr werde sie nur ausgelöst und in einer bestimmten Weise den menschlichen Zwecken nutzbar gemacht. Sie stelle daher kein Produkt durch menschliche Arbeit dar.

Analogieverbot zu Ungunsten eines Angeklagten war zu beachten

Darüber hinaus gab das Reichsgericht zu bedenken, dass eine Anwendung des § 242 StGB auch auf unkörperliche Sachen nicht möglich sei. Denn eine solche Analogie oder entsprechende Anwendung sei nach § 2 Abs. 1 RStGB (neu: Art. 103 Abs. 2 GG) unzulässig gewesen. Nach dieser Vorschrift dürfe eine Lücke im Gesetz nicht durch eine Analogie ausgefüllt werden, um eine Handlung zu bestrafen, die zur Zeit der Tat noch nicht unter Strafe stand. Mit anderen Worten, eine Analogie zu Ungunsten des Angeklagten ist unzulässig. Das Verhalten des Monteurs sei daher nur in den Grenzen der bestehenden Gesetze zu bestrafen gewesen.“ Soweit das Zitat.

Dem Anschein nach betreibt die Antragsgegnerin gewerbliche Bank- und Geldgeschäfte zu denen auch – wiederum dem Anschein nach – zum Beispiel das Transferieren von Geld gehören soll. Für diese Tätigkeit hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch der Begriff „Überweisung“ eingebürgert.

Die Wirklichkeit ihres „Geschäftes“ ist aber eine ganz andere, als es scheint.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

Sie beteiligt sich nämlich an einem weltweiten gigantischen Betrug, der allerdings in der Geschichte der Menschheit nicht das erste Mal vorgekommen wäre, nur, dass er noch niemals zuvor so durchdacht durchgeführt wurde, wie die letzten 143 Jahre der Menschheitsgeschichte.

In Wahrheit betreibt sie nämlich ein Schein-Geld-Geschäft. Sie tut zum Beispiel so, als ob sie Geld als Kredit verleiht und in dieser Sache, als ob sie Geld von meinem Girokonto auf ein Fremdkonto überwiesen hätte, was sie als eine Leistung darstellt, die sie mir erbracht hätte und für die sie sich einbildet, mir eine Gebühr berechnen zu können, deren absurde Höhe schon selbst einen Wucher darstellt.

Tatsache ist jedoch, dass sich auf meinem Girokonto noch niemals Geld befunden hat, das die Antragsgegnerin hätte überweisen können. Denn Geld ist eine Sache, wie etwa eine Münze aus Metall, also ein körperlicher Gegenstand, der nach Auffassung des Reichsgerichts „wiederum nur ein Stoff ist, der eine raumfüllende Materie besitzt. Dies sei der Körper im physikalischen Sinne.“ Irgend etwas auch nur annähernd körperliches wie Geld, hat sich jedenfalls noch nie dort befunden. Kongruent könnte sich in einem rein philosophischen oder religiösen Sinne so etwas, wie Elektrizität, eine mess- und leitbare andere unstoffliche „Kraft“, wie Wärme, auf meinem Girokonto befinden, was aber den Kern der Sache nur als Metapher streifen würde.

In der Realität befinden sich aber lediglich „Schulden“, die als „Kredite“ von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ oder Bank for International Settlements BIS) mit eigenem Rechtsstatus generiert werden und entsprechend – eines nur diesem Institut bekannten internen Schlüssels – an die ihm angeschlossenen Zentralbanken vergibt, bzw. verteilt, die diese „Kredite“ wiederum an öffentliche, staatliche, halbstaatliche oder privaten Banken ausreichen.

Damit dieser ganze Schwindel und Betrug möglichst verborgen bleibt, haben die einzelnen Regierungen über ihre Gesetzgebung diese Täuschung des Handelshauses für Sklaverei mit Geschäftssitz in Rom mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Papst zum alleinigen „gesetzlichen“ Zahlungsmittel erklärt, um den Menschen vorzugaukeln, dass es sich dabei um Geld handeln würde, bei dessen Erwerb Steuern und Abgaben, Gebühren, Zinsen, Zinseszinsen, Wucher und – ganz wichtig – Tribute zu leisten sind, damit vor allem so ein Deppen-Doofer-DEUTSCH-Bunzel, wie meiner einer, auch brav für die Sklaven-Halter und Kolonialherren anschaffen geht.

Es handelt sich somit um eine Art „erdachtes“ Konstrukt, das seine Entsprechung im Schuld-KULT findet, in dem irgendein zur Familie der Menschen-Affen gehörendes biologisches Lebewesen der Art Mensch der Gattung Homo, sich einbildet, den Spruch „HOC EST ENIM CORPUS MEUM“ und „HIC EST ENIM CALIX SANGUINIS MEI“ sprechen zu dürfen, um daraus das Fleisch und Blut einer Gottheit zu zaubern, die es so niemals gegeben hat.

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69 C7/14 Klage Amtsgericht Pinneberg, Gebühren Stadtsparkasse

Mit freundlichen Grüßen
 
 
 
georg löding
(Georg Löding)
Emblem_of_India Allein die Wahrheit siegt.svg
Satyameva Jayate
„Allein die Wahrheit siegt“
 
H.E. GD HRM HMSG CT MMM
Seine Göttliche Gnade
 
georg löding
 
राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו
ram avatara krishna jauhuchanam ulijauhu
 
Magistra Magnificus Metamagicus
Würdenträger ewiger Unantastbarkeit
 
Pravda vítězí
(tschechisch für „Die Wahrheit siegt“)
ist übrigens der gleiche Wahlspruch, wie jener der
Tschechischen Republik
Česká republika
wie die obige, die ich mir von der
भारत गणराज्य
(Hindi)
Bhārat Gaṇarājya
Republic of India
Republik Indien
entlehnt habe,
weil ich mich nicht gerne in die fundamental christliche Ecke stellen lassen will.
 

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Amtsgericht 30.03.2014

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