KRIEG mit RUSSLAND?

Das wichtigste vom Wochenende

DRITTE COMPACT-Souveränitätskonferenz

„Friede mit Russland“

22.11.014

Hitler an Stalin: 

Unterwerfung oder Krieg?

75 Jahre später

Obama an Putin:

Unterwerfung oder Krieg?

 

Das wichtigste vom Wochenende

DRITTE COMPACT-Souveränitätskonferenz

„Friede mit Russland“

22.11.014

 

11.55 Uhr Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider „Ukraine, Krim und Völkerrecht“

Der wichtigste Staatsrechtler Deutschlands und berühmteste Kläger gegen das immer weiter fortschreitende EU-Imperium ist Professor Karl Albrecht Schachtschneider.

Sein Vortrag trug den Titel „Ukraine, Krim und Völkerrecht“. Er beginnt seinen Vortrag, indem er sagt: „Der Frieden mit Russland ist unsere Aufgabe, aber der Westen greift an!“ Nachdem die NATO sich im Interesse der US-Hegemonialpolitik und im Widerspruch zu allen gegebenen Garantien bis an die Grenzen der Russischen Föderation ausgedehnt hatte, kam die Kugel ins Rollen.

Die NATO als solche sieht Schachtschneider längst als „Einrichtung der Weltherrschaft der Amerikaner.“ Den Regime-Wechsel in der Ukraine betitelt er als „schmutzige Intervention“, weil dieser nur durch vielfältige Hilfe des Westens überhaupt zustande gekommen sei.

Den russischen Präsidenten, der in unseren Medien zurzeit als neuer Hitler aufgebaut wird, hat der Staatsrechtler bisher als „klug, besorgt und besonnen“ wahrgenommen.

Die zentrale Frage seines Vortrags ist, „ob die Russische Föderation die Krim annektiert hat“,

oder ob es sich um eine völkerrechtlich legale wenn auch nicht unproblematische Sezession gehandelt hat.

Mit der gewohnten Fachkenntnis, klaren Argumenten, vielen Beispielen und einem unvergleichlichen Feingefühl für das juristische Klein-klein solch komplexer Themen analysierte Schachtschneider die Lage und ließ dabei, wie wir es von ihm kennen, auch viele interessante und bemerkenswerte Nebenaspekte und Insider-Informationen einfließen.

Seine Begründung der Feststellung, dass der Anschluss der Krim an Russland sehr wohl ein legaler Akt war, begründet er mit den Grundsätzen des Völkerrechts, dass auf der politische Freiheit der Bürger fußt. Der Star-Jurist machte deutlich, dass zwei konkurrierende Prinzipien, nämlich das Völkerrecht, beziehungsweise das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und der Bestandsschutz des Staates als Bestandteil des Staatsrechts bei dieser Frage miteinander in Widerstreit liegen. Dabei muss das Völkerrecht allerdings als höherrangig betrachtet werden, keinesfalls hat der Staat das Recht die Freiheit seines Volkes auf Selbstbestimmung zu unterbinden oder gar mit Gewalt zu unterdrücken.

„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss Vorrang vor dem Bestandsrecht des Staates haben“,

da der Staat den Menschen zu dienen hat, als Institution nur ein Ausdruck ihres Willens ist, unter einer gemeinsamen Verfassung zu leben und nicht umgekehrt, das Volk dem Staat auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist. Der Professor fügt hinzu: „Die Politik tut sich äußerst schwer die politische Freiheit der Menschen anzuerkennen“, was von den Zuhörern amüsiert aufgenommen wird.

Was auf der Krim passiert ist, war aus Sicht Schachtschneiders die legitime Manifestation des Volkwillens und somit gerechtfertigt. Dazu muss man sehen, dass die Krim immer eine „autonome Republik“ mit starken russischen Einflüssen gewesen ist, die für die Russen auch immer von großer strategischer Bedeutung gewesen ist. Die Schwarzmeerflotte der Föderation liegt im Hafen von Sewastopol. Das Nikita Chruschtschow die Krim an die Ukraine „verschenkte“, kann nicht als völkerrechtlich saubere Transaktion gewertet werden. Schachtschneider ist überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit für einen Anschluss an Russland, die beim Referendum erreicht worden ist, einfach darauf zurückzuführen sei, dass viele Bewohner der Gegend eher Russland zugeneigt sind. Sie wollten schlicht nicht in die NATO und in die EU, und der Referent fügt an: „Wer kann das auch schon wollen.“ Den weiteren Hinweisen auf die demokratische Legitimität des Referendums fügt er einige Beispiele für die mangelnde Demokratie in Deutschland und der EU an, was zeigt, dass bei der Empörung über die angebliche Annexion der Krim auch eine Menge Heuchelei mitschwingt.

Das Handlungs- und Vernunftprinzip des Juristen ist von ihm deutlich herausgestellt worden: „Wir sind beseelt von dem Willen in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.“ Dabei ist für ihn völlig klar, dass man diesen Frieden nur mit, niemals aber gegen Russland haben kann. Die NATO ist nach Ansicht des Staatsrechtlers allerdings offensichtlich „gegen Russland gerichtet“, was bedeutet, dass alle NATO-Mitglieder es schwer haben werden, mit Russland in Zukunft friedliche Beziehungen zu führen.

Den vielen Angriffen auf Putin und seine Rolle beim Referendum auf der Krim begegnete Schachtschneider, indem er erklärte, dass es das gute Recht des Volkes sei, den Wunsch nach Abspaltung zu äußern und sich politisch neu zu orientieren. Da die Ukraine ihren Bürgern auf der Krim ein solches Recht aber nicht einräumen und die Abstimmung notfalls mit Waffengewalt stoppen wollte, hatten die drangsalierten Separatisten das Recht einen Drittstaat um Hilfe zu bitten.

So sieht es nach Angabe des Star-Juristen zumindest eine Erklärung der UNO zur Souveränität der Staaten von 1970 vor. Die Rechtsgrundlage für die militärische Hilfestellung durch Russland war also gegeben. Eine Sezession ist „ein Akt der politischen Freiheit“, allerdings scheint auch das beste Gesetz und alles Recht nichts zu nützen, wenn die wildgewordenen Medien Putin als den Schuldigen hinstellen wollen.

Auch Professor Schachtschneider, der die Moderatorin des Abends durch seine etwas ausgedehnte Vortragsdauer bereits ein wenig ins Schwitzen brachte, wurde unter großem Beifall förmlich von der Bühne getragen.

https://www.compact-online.de/dritte-compact-souveraenitaetskonferenz-friede-mit-russland-22-11-014/

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Opening the Gates to World War III — Paul Craig Roberts – PaulCraigRoberts.org

Russland du hast die Wahl KRIEG oder Unterwerfung.

Deine freie Entscheidung. Bitte, wir zwingen doch niemanden.

 

Opening the Gates to World War III — Paul Craig Roberts – PaulCraigRoberts.org.

770 Besucher bei COMPACT-Konferenz „Frieden mit Russland“

Mario M-W.: Freiheit, Freiheit ist die einzige die fehlt … und der Papst war auch schon da

… und der Bahr war auch schon da …
Freiheit, Freiheit ist die einzige die fehlt …

Elsässers Blog

4_Bahr-702x336Bisher größte Veranstaltung unseres Magazins. Monopol-Presse schießt gegen unseren Überraschungsreferenten Egon Bahr

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Kleines Lexikon Marxismus: Was verstehen wir unter einem Beweis?

Für Logiker und diejenigen, die es werden wollen.
Willst du das Denken erlernen, so sei dir bewusst, dass es dir nicht in der Schule beigebracht wurde, denn dort – wie auch sonst – wurden wir mit Wissen abgefüttert, das wir für wahr, aber zumindest für wirklich halten sollen, weil der Sklave nicht denken, sondern glauben soll.

Sascha's Welt

Der Beweis ... Der unschlagbare Beweis …

Lenin schrieb: „Ein bekannter Ausspruch lautet: Würden geometrische Axiome an menschliche Interessen rühren, so würde man sicherlich versuchen, sie zu widerlegen.“[1] Falsche Anschuldigungen und böswillige Unterstellungen waren im Konkurrenzkampf schon immer ein Mittel, um unliebsame Gegner auszuschalten. Das beste Beispiel dafür sind von Juristen verwendeten Abmahnungen, welche ganz und gar haltlos sind. Um sich einen Vorteil zu verschaffen,  ist es in bürgerlichen Kreisen üblich, einfach nur Behauptungen aufzustellen, ohne dafür auch den Beweis zu erbringen. Oft sind die Beweise aber auch gefälscht. Auf politischem Gebiet (in der bürgerlichen Propaganda) gibt es zahlreiche solche Beispiele. So wurde z.B. von Goebbels und seinen Gefolgsleuten behauptet, die Morde in Katyn seien von der Sowjetunion begangen worden (obwohl inzwischen imer mehr Beweise gibt, die diese Lüge widerlegen). Das gleiche gilt für die Behauptung von den Stalinschen Massenmorden. Sie dient der Diffamierung der sozialistischen Gesellschaftordnung, insbesondere der Verleumdung Stalins (auch…

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Remembering Sari Saoud. „Al Jazeera kills me ervry day a thousands times“ #Syria

Urs1798's Weblog

Nun sind es fast drei Jahre her wo Sari Saud von Todeschwadronen in Homs ermordet wurde.

Ich möchte an ihn und seine Familie  erinnern.

Ich möcte erinnern an die dreckige Journallie die Saris Tod benutzt haben für Kriegspropaganda.

Ich möchte an die Tagesschau-Journallie erinnern deren Lügen-Meldung depubliziert wurde. Die dicke Lüge, „dieser Neunjährige starb Ende November  als Assads Truppen Homs angriffen.“

Dieser Neunjährige war Sari, benutzt durch U.Leidhold für Kriegspropaganda.

Sari

Ich möchte an Sari erinnern weil er stellvertretend für die Lügen steht mit welchen ein Krieg gezielt in Fahrt gebracht wurde.

Sari, umgebracht für Propaganda.

Vor Sari wird gewarnt, nicht vor seinen Mördern. Die Bilder von dem ermordeten und ausgeschlachteten  Sari sind „Anstössig und unangemessen…“

Sari, ein ermordetes Kind, benutzt für Propaganda welche nicht als anstössig empfunden wird wenn es denn dem Ziel dient. So gibt es viele kleine “ Saris“ welche benutzt werden und sich noch heute bei…

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„Akzeptanz sexueller Vielfalt“

„Akzeptanz sexueller Vielfalt“

Pläne zur Förderung des Kindesmissbrauchs

Das grün/rote Kultusministerium in Baden-Württemberg hat einen „Bildungsplan 2015“ veröffentlicht und die Bevölkerung ganz demokratisch nach ihrer Meinung gefragt. Ministerpräsident Kretschmann sprach zwar von seiner Zuhörbereitschaft, räumte aber laut Medien ein, dass er inhaltlich keine Änderungen vornehmen wolle. Die Landesregierung nimmt mutig mindestens ein Dutzend Gesetzesverstöße in Kauf:

  1. Akzeptanz sexueller Vielfalt“ heißt das neue Lernziel.

Ganz bewusst genügt den Initiatoren nicht die Toleranz, nämlich das Dulden Andersorientierter. Schüler müssen andere vermeintliche sexuelle Identitäten billigen! Im Klartext geht es um ein „Umfunktionieren“, nämlich die Veränderung einer Tradition zu einer dem eigenen Empfinden widersprechenden Wertehaltung.

Verlangt wird – über den Respekt vor der Person des Anderen hinaus –, dass eine Ansicht zu übernehmen ist, welche gerade nicht geteilt wird. Das Kultusministerium vermerkt an keiner Stelle – sei es in den fünf Leitprinzipien des Bildungsplans oder in dem Rundschreiben „Verankerung des Themas ‚Sexuelle Vielfalt im Rahmen der Bildungsplanreform 2015/2016’“ –, dass allemal der Respekt genüge und niemals ein Gutheißen zu fordern sei.

Gemäß der Propaganda soll zwar auf keinen Fall den Lernenden ein bestimmtes Verhalten aufgezwungen werden, in Wirklichkeit sollen sie aber gegen ihren Willen veranlasst werden, abstoßend Empfundenes zu bejahen (strafbar nach den Definitionen des Nötigungsparagraphen 240 des Strafgesetzbuchs).

Im Gegenteil soll man nicht mehr sagen dürfen: Ich akzeptiere zwar ohne Probleme homosexuelle Menschen, aber ich empfinde Widerwillen beim demonstrativen Küssen zweier Männer oder zweier Frauen. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 des Grundgesetzes umfasst jedoch auch wertende Überzeugungen, wie das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Die Verantwortlichen meinen offenbar, dass sich ein solcher Bildungsplan in den Bundesländern Berlin und Saarland bewährt habe – wobei dies ganz und gar nicht bewiesen ist.

Christian Hausen

Scientific study reveals conspiracy theorists the most sane of all – PaulCraigRoberts.org

wir sind Gesund, und das ist Gut so!

 

Scientific study reveals conspiracy theorists the most sane of all – PaulCraigRoberts.org.

Fragen und Antworten in eigener Sache

Danke, dass es noch Menschen, wie euch gibt.

Die Propagandaschau

Ab und zu erreichen uns Anfragen anderer Blogs oder Medien zu den Machern der Propagandaschau und unseren Zielen. Um redundante Fragen und Antworten zu vermeiden – und im Sinne der Transparenz – werden wir diese Fragen und Antworten hier veröffentlichen. Grundsätzlich geben wir hier keine Auskünfte über Personen, sondern nur in der Sache selbst. Wer diesen Blog betreibt ist für den Diskurs irrelevant. Allein die Inhalte zählen.

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