Die NPD ist sicherlich eine ungenießbare Partei. Kein Wunder, denn sie wurde mit kräftiger Hilfe des VS aufgebaut und am Leben gehalten, weshalb sich das erste Verbotsverfahren als ziemlich problematisches Unterfangen erwies. Schon das sagt eigentlich alles über die Funktionsweise unseres durch Medien und Geheimdienste gelenkten Parteienstaats, was man wissen muss.
Man muss schon ausgesprochen naiv sein, um keinen Zusammenhang zwischen einer Pressekonferenz in Nauen und den Verhandlungen des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu sehen, wo man Wege sucht, die politisch vollkommen unbedeutende Partei zu verbieten. Offensichtlich gab es Druck von oben, trotz ausgesprochen dünner Erkenntnisse zur Verwicklung von NPD-Mitgliedern in Brandanschläge auf eine Sporthalle, ein Auto, Farbbeutelwürfe auf ein Büro der LINKEN, und andere Straftaten eine medienwirksame Pressekonferenz abzuhalten, die eben diesen Zusammenhang zwischen NPD und Straftaten herstellen soll.
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Muss MANN wissen 