Denuziantentum ist wieder modern


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monopoli

Privatzensur im Auftrag der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex veröffentlicht, der vorsieht, dass „anstößige“ oder „widerwärtige“ Äußerungen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen.

Dass das nicht durch ordentliche Gerichte geschehen soll, weist ebenso wie die sehr unscharfen Formulierungen darauf hin, dass die Kommission dabei nicht nur strafrechtlich relevante Inhalte im Auge hat, auch wenn an anderer Stelle von „illegalem Betragen“ die Rede ist. Was genau das ist, nun ja, das lässt sich dann jeweils wie Gummi ziehen, was nicht passt wird passend gemacht.

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