Kleines marxistisches Lexikon: Was ist Völkerrecht?

“Von den Staaten geschaffene internationale Organisationen sind nur in begrenztem Umfang Subjekte des Völkerrecht.“
=> Ein schwieriger Satz!
Was heißt “in begrenztem Umfang“?

Denn nicht nur Staaten haben internationale Organisationen geschaffen, sondern es gibt daneben viele zigtausende RELIGIÖSE, PRIVATE und Ideologische Organisationen, die selbst originäre oder derivative Völkerrechtssubjekte sind:
Der Papst, der Malteser Ritterorden, das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), die ein Kollegialorgan ist, das aus 15 bis 20 kooptierten Schweizer Staatsbürgern besteht, ‚Deutschland‘ sind z.B. echte, also originäre Völkerrechtssubjekte, während die meisten sogenannten “Staaten“ meist derivative Völkerrechtssubjekte sind — wie etwa die BRD, die EU, die UNO oder die NATO!

Und dieser Satz ist falsch: “Der Zwang im Völkerrecht hat andere Formen, da es in den internationalen Beziehungen keinen über den Staaten stehenden Machtapparat gibt, der die Rechtssubjekte zur Erfüllung der Rechtsnormen zwingt.“

Die UNO ist die “überstaatliche Einrichtung“ — freilich ein Machtapparat der USA und anderen Imperialer Mächte aus Europa, mit denen ALLE KRIEGE der letzten 73 Jahre — mal mit, mal ohne Zustimmung der UNO geführt werden!

Sascha's Welt

voelkerrechtDas Völkerrecht ist eine komplizierte Angelegenheit. Es ist heute nicht mehr immer so eindeutig feststellbar, ob das Völkerrecht verletzt wurde oder nicht, ob also Sanktionen berechtigt sind oder aber nicht. Das hängt damit zusammen, daß in den Jahren nach der Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab eine Reihe von bisher gültigen Regeln willkürlich außer Kraft gesetzt wurden. Anmaßend nahmen sich bspw. die USA das Recht, andere Staaten als „Schurkenstaaten“ zu bezeichnen, nach Belieben Sanktionen zu verhängen oder mittels militärischen Eingreifens politische Prozesse in anderen Ländern zu den eigenen Gunsten zu beeinflussen. Auch werden heute Sanktionen erlassen, deren politischer Hintergrund oft nur allzu durchsichtig ist. Ebenso ergeht es den Einrichtungen und Gremien der UNO, die zunehmend von den tonangebenden imperialistischen Regierungen beeinflußt – ja, man kann schon sagen manipuliert werden. Hier spielen die ökonomischen Interessen dieser Staaten eine dominierende Rolle.

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Autor: jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו

Seine Göttliche Gnade H.E. GD HRM HMSG CT MMM georg löding राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו ram avatara krishna jauhuchanam ulijauhu Magistra Magnificus Metamagicus Würdenträger ewiger Unantastbarkeit *05.06.1962 Freie und Hansestadt Hamburg Staatsangehörigkeit: Deutschland zwei Töchter, sechs Söhne, zwei Stieftöchter, vier Enkelkinder, eine Schwiegertochter, einen Schwiegersohn http://www.seidenmacher.com

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